Die Stellungnahmen zum Teilregionalplan Nordhessen wurden am 23.05.2013 abgegeben.

 

Die Bearbeitung aller eingehenden Stellungnahmen sowie die anschließenden Beratungen mit den Gremien der Regionalversammlung werden ab Ende Mai durchgeführt und mehrere Monate in Anspruch nehmen. Die dann zu treffendenden Entscheidungen bilden die Grundlage für die 2. Anhörung/Offenlegung, die wiederum im Internet durchgeführt wird. Dort können Sie sich dann über die jeweiligen Ergebnisse informieren. Eine darüber hinaus gehende inhaltliche Antwort wird nicht verschickt.“ (Regierungspräsidium Kassel)

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Einspruch gegen den Teilregionalplan: Wie gehe ich vor?

 


Hier ein kurzer Leitfaden, wie man als Privatperson eine Eingabe machen kann.

1. Registrieren

2. Daran anschließend erhalten Sie eine E-Mail, hier müssen Sie die Anmeldung bestätigen.

3. Sie können sich nun direkt auf der Homepage mit Ihrem Nutzernamen und Passwort anmelden.

4. Sie haben nun Zugriff auf Karten, die Steckbriefe zu den geplanten Suchflächen und dem Teilregionalplan.

5. Sie können hierüber nun Ihren Einspruch einreichen. Entweder einen allgemeinen Einspruch oder alternativ auch gezielt Einspruch zu den einzelnen Suchflächen.


Im Rahmen unserer regelmäßigen Treffen erarbeiten wir Einsprüche. Natürlich stehen wir Ihnen auch gerne außerhalb dieser Treffen zur Verfügung und unterstützen Sie sehr gerne

 

 

Der Link zum Einspruch:

 

15.03.2013 - Meldung

Der 1. Entwurf des Teilregionalplans Energie liegt vom 15. März bis zum 14. Mai 2013 in den Kreisverwaltungen, im Regierungspräsidium sowie im Internet öffentlich aus. Um eine breite und möglichst direkte Bürgerbeteiligung zu erreichen, wird diese Offenlegung erstmals auch online durchgeführt. Die neuen Ziele und Grundsätze sowie die Plankarten (Windenergie) sind online einzusehen und die Stellungnahmen können online abgegeben werden: www.buergerbeteiligung-hessen.de/teilregionalplan_nordhessen/ 

(Quelle: 

http://www.rp-kassel.hessen.de/irj/RPKS_Internet?rid=HMdI_15/RPKS_Internet/nav/eda/eda505fe-78c2-9011-1010-43765bee5c94,1d43f5fb-b846-d31f-012f-312b417c0cf4,,,11111111-2222-3333-4444-100000005004%26_ic_uCon_zentral=1d43f5fb-b846-d31f-012f-312b417c0cf4%26overview=true.htm&uid=eda505fe-78c2-9011-1010-43765bee5c94)

 

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Regionalplan:

(Quelle: 

http://www.rp-kassel.hessen.de/irj/RPKS_Internet?uid=242765c6-a8ff-a31f-012f-312b417c0cf4)

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil vom 17.03.2011 die ausgewiesenen Vorranggebiete für Windenergie für unwirksam erklärt (siehe Anlage). Damit ist auch die Ausschlusswirkung des Windenergiekonzeptes im Regionalplan weggefallen. Der Hess. VGH stützt seine Entscheidung vor allem auf die nicht ganz vollständige Dokumentation aller Abwägungsentscheidungen bei der Aufstellung des Windenergiekonzepts im RPN 2009; die fachlichen Inhalte des Konzepts blieben durchweg unbeanstandet.

Das neue Windenergiekonzept wird auf dem alten aufbauen und es weiterentwickeln. Für alle laufenden Antragsverfahren und für neue Anträge gilt, dass sie –nur- noch an die übrigen Ziele des Regionalplans gebunden sind. Darüber hinaus dürfen sie nicht gegen die kommunalen Bauleitplanungen und gegen die im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zu prüfenden fachlichen Belange verstoßen.

In der Sitzung am 11.04.2011 hat die Regionalversammlung Nordhessen den Beschluss zur (Neu)-Aufstellung des Teilplans "Windenergienutzung" im Regionalplan Nordhessen gefasst.

Am 28.01.2013 hat die Regionalversammlung Nordhessen den Entwurf des Teilregionalplans Energie Nordhessen 2013 beschlossen und die 1. Anhörung und Offenlegung für die Zeit vom 15. März bis 14. Mai 2013 festgelegt.


Geschäftsstelle der Regionalversammlung Nordhessen
Anhörung und Offenlegung des 1. Entwurfs zum Teil-RPN Windenergie (Jan. 2013) – geregelt in §§ 6 und 4 HLPG v. 12.12.2012 (GVBl. vom 20.12.2012, S. 590 ff) – Beschluss der Regionalversammlung vom 28.01.2013
- Dauer: 15.03. – 14.05.2013 (2 Monate) Öff. Auslegung in den Kreisverwaltungen und kreisfreien Städten sowie der oberen Landesplanungsbehörde (§ 6 Abs. 3 HLPG) und auf der Internetseite RP Kassel
- In den Gemeinden muss nicht (mehr) ausgelegt werden – steht ihnen aber frei.
- Letzter Eingabetermin für Stellungnahmen 2 Wochen später: Mittwoch, 27.05.2013 schriftlich oder elektronisch (Mail)
- Es wird eine Internet-Beteiligung angeboten: Karte aufmachen – Gebiet anklicken – evtl. Steckbrief lesen – Stellungnahme schreiben zur Karte oder zum Steckbrief.
- Auf der Internetseite RP Kassel unter „Erneuerbare Energien“ werden alle Suchräume, die nicht als VRG WE im Entwurf dargestellt sind, jeweils mit Steckbrief vorgestellt und eröffnen die Möglichkeit, hierzu noch Hinweise abzugeben, die evtl. für eine Ausweisung nützlich sein könnten.
- Wir weisen auch auf die Möglichkeit hin, die vorgesehenen VRG WE zu erweitern um Bereiche, für die durch Windgutachten die 5,75 m/s belegt werden können. Gleichermaßen weisen wir darauf hin, dass durch Windgutachten auch neue Bereiche in das Aufstellungsverfahren aufgenommen werden können, für die durch Windgutachten die 5,75 m/s in 140 m Höhe belegt werden. Achtung: das sollte nur in Bereichen erfolgen, die außerhalb der NATURA-2000-Gebiete und außerhalb der absehbaren Avifauna-Konfliktbereiche liegen. Auch die übrigen Ausschlusskriterien müssen eingehalten werden.
Quelle: Dieser Abschnitt wurde von Herrn Kaivers (DL Regionalplanung) verfasst und der Homepage des RP entnommen)

 

Größenvergleich zwischen einer WEA-126 und der Kirche in Gottsbüren (Vielen Dank nach Carlsdorf)
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